Stop CETA, TTIP - Für einen gerechten Welthandel
18. Sep 2016
Wie in 6 anderen deutschen großstädten wurde auch in München gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 17. September demonstriert. Unter den kirchlichen Gruppen, die mitdemonstrierten war auch pax christi. Die Münchner wurden dabei von Mitgliedern aus den Bistümern Augsburg, Regensburg und Limburg unterstütztCETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.
CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.
Kurz vor diesen Entscheidungen trugen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Insgesamt über 300.000 Menschen demonstrierten in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart.
CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.
Kurz vor diesen Entscheidungen trugen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Insgesamt über 300.000 Menschen demonstrierten in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart.
Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen!